Oh, VG Wort... 

EXTRA-NEWSLETTER

28. Mai 2020

Oh, VG Wort. Urheberrecht. Geh mir fort! Ja, wir wissen: Das ist wahrscheinlich nicht der interessanteste Newsletter, den Sie in diesem Leben bekommen. Aber trotzdem: Es ist wichtig. Denn es geht um die Ausschüttungen im Juli und Oktober, die in Gefahr sind.

In den vergangenen Tagen haben die VG-Wort-Mitglieder unter uns einen dicken großen Umschlag von der VG Wort erhalten – falls Sie ihn noch nicht aufgemacht haben: Machen Sie es jetzt. Fertig? Nun haben Sie einen Schnellhefter in der Hand, in dem neben vielen anderen Unterlagen auch ein blauer Stimmzettel und ein vorfrankierter Briefumschlag liegen. Füllen Sie bitte den Stimmzettel aus, stecken Sie ihn in den Umschlag und bringen Sie ihn zur Post. Wir empfehlen, dreimal mit Ja zu stimmen. Warum, das erfahren Sie weiter unten.

Sie haben keinen Umschlag bekommen? Das liegt wahrscheinlich daran, dass Sie kein Mitglied sind. Denn alle, die eine Karteinummer der VG Wort haben, sind lediglich Wahrnehmungsberechtigte. Zusätzlich kann man auch Mitglied werden und mitbestimmen. Dafür schickt man per E-Mail einen kurzen Mitgliedschaftsantrag an die VG Wort und bekommt irgendwann die Mitteilung, dass man Mitglied ist.

Von diesem kurzen Gang kann abhängen, ob im Juli und Oktober gut 200 000 Menschen Geld von der VG Wort erhalten werden. Denn weil Corona dieses Jahr auch die Mitgliederversammlung der VG Wort im Juni verhindert, wird über die Punkte, die für die Durchführung der Ausschüttungen erforderlich sind, per Post abgestimmt. Und dafür haben die Gesetzgeber*innen einen besonders harten Challenge eingebaut: Im sogenannten „Umlaufverfahren“ muss mindestens die Hälfte der Mitglieder abgestimmt haben. Aktuell gibt es um die 1000 Mitglieder; erforderlich sind also mindestens 500 Stimmen. Und man sollte nicht darauf bauen, dass die anderen Verbände schon groß und stark genug sind, um das zu wuppen. Es kann knapp werden. Rechnen Sie damit, dass es Ihre Stimme sein kann, an der das Quorum scheitert.

Abgestimmt wird über nur drei Punkte. Die ersten beiden, Jahresabschluss und Transparenzbericht, sind für die Ausschüttungen zwingend erforderlich; kommt es zu einer Ablehnung in einem oder beiden dieser Punkte durch die Mehrheit der Mitglieder, wird die VG Wort kein Geld ausschütten. Der dritte Punkt, die Einführung elektronischer Abstimmungen in der Mitgliederversammlung, ist nicht notwendig, würde aber die Arbeit in der Mitgliederversammlung erheblich erleichtern.

Einige von Ihnen werden wohl kurz einen Blick auf die umfangreichen Unterlagen geworfen haben, die die VG Wort mitgeschickt hat. Außerdem liegt in TOM, dem Online-System der VG Wort, der Transparenzbericht als *.pdf. Wir haben das alles gelesen und sehen keine Probleme, die eine Ablehnung rechtfertigen würden. Hohe Rücklagen wie wir sie in der Vergangenheit bemängelt haben, hat die VG Wort dieses Mal nicht gebildet, und auch sonst passt alles. Wir empfehlen daher Ja-Stimmen für die Abstimmungspunkte (1) und (2).

Die Frage, die die meisten von uns ohnehin vor allem interessiert, ist: Wie viel Geld wird es geben? Die Verteilung der Gelder auf die Wahrnehmungsberechtigten richtet sich nach sogenannten Quoten, die jedes Jahr neu festgelegt werden. Diese Quoten werden aufgrund der Einnahmen im vorangegangenen Jahr, also 2019, festgelegt. Wie viel Geld für welchen Ausschüttungsbereich insgesamt vorgesehen ist, sehen Sie im Transparenzbericht ab Seite 82. Die Gelder, die für das Jahr 2019 vorgesehen sind, werden als Quoten auf die Wahrnehmungsberechtigten aufgeteilt.

Die neuen Quoten sind noch nicht bekannt; allerdings lässt sich aufgrund des Transparenzberichts zumindest vermuten, dass sie in allen Bereichen wohl stabil bleiben werden. Und das, obwohl auf Seite 4 des Geschäftsberichts bei den Einnahmen aus der Kopiergerätevergütung 2019 im Vergleich zu 2018 ein Rückgang von 61,93 Millionen Euro verzeichnet wird. Doch in den 139,81 Millionen Euro, die 2018 eingenommen wurden, waren auch 58,28 Millionen Euro aus einer Nachzahlung der Geräteindustrie für die Jahre 2008 bis 2013 enthalten. Die Einnahmen für das Jahr 2019 sind also im Vergleich zu 2018 um „nur“ 3,65 Millionen Euro gesunken.

Der dritte Abstimmungspunkt ist für die Durchführung der Ausschüttungen nicht erforderlich: Die VG Wort möchte gern künftig in der Mitgliederversammlung auch elektronisch abstimmen lassen können. Das würde jenen von uns, die vor Ort sind, die Arbeit erheblich vereinfachen. Denn wir bitten Sie zwar alle, Mitglied der VG Wort zu werden, doch Sie müssen nicht selbst nach München oder Berlin reisen, um Ihre Rechte wahrzunehmen. Stattdessen kann ein Mitglied die Stimmen von bis zu zehn weiteren Mitgliedern vertreten. Dieses Mitglied erhält dann also bis zu elf Stimmblöcke, und es wird oft und viel abgestimmt in so einer Mitgliederversammlung, denn normalerweise ist der Schnellhefter viel dicker als dieses Mal. Und jedes Mal müssen bis zu elf Stimmkarten pro Person angekreuzt, abgegeben, ausgezählt werden – ein gewaltiger Aufwand, der die Sitzung um einiges länger macht. Und glauben Sie uns: Die VG-Wort-Mitgliederversammlung ist eine Sitzung, von der man nicht will, dass sie länger ist. Wir befürworten deshalb die Einführung der elektronischen Abstimmungen. Wir wissen aber auch, dass es einige gibt, die grundsätzliche Vorbehalte dagegen haben. Deshalb, noch einmal: Eine Nein-Stimme würde die Ausschüttungen nicht gefährden.

Und damit: Gehen Sie wählen!

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